Gesetzesgrundlagen

Der Gesetzgeber hat bereits vor langer Zeit ein Gesetz geschaffen, das Arbeitsschutzgesetz. Dieses verpflichtet jeden Unternehmer dazu, für einen geeigneten Arbeitsschutz zu sorgen. Der Unternehmer muss alle nötigen Maßnamen ergreifen, um Arbeitsunfälle zu vermeiden und Gesundheitsgefahren für seine Arbeitnehmer abzuwenden. Darüber hinaus hat er sicherzustellen, dass seine Arbeitsplätze „menschengerecht“ sind. In diesem Gesetz wurden jedoch nur die Rahmenbedingungen festgelegt.

Deshalb wurde ein weiteres Gesetz geschaffen, das Arbeitssicherheitsgesetz. In diesem wird vor allem bestimmt, wer sich um den Arbeitsschutz zu kümmern hat und welche Aufgaben und Rechte im Einzelnen diese Personen (Betriebsarzt, Sicherheitsfachkraft und Sicherheitsbeauftragter etc.) haben.

Die Ausarbeitung entsprechender Vorschriften, insbesondere abgestimmt auf die einzelnen Berufsgruppen wurde den Berufsgenossenschaften übertragen. Sie wurden beauftragt vorzuschreiben, wie nun im Einzelnen dafür zu sorgen ist, dass der Unternehmer auch dieses Gesetz einhält und sie haben vorzuschreiben auf welche Art und Weise er dies tut und wann er dies tut.
Mit der Überwachung der Einhaltung dieses Gesetzes bzw. der von den Berufsgenossenschaften erarbeiteten Vorschriften wurden die Gewerbeaufsichtsämter beauftragt.

Die arbeitssicherheitstechnische Betreuung ist für alle Unternehmer Pflicht.
Jeder Betrieb in Deutschland muss einer Berufsgenossenschaft angehören und ist verpflichtet die arbeitssicherheitstechnische Betreuung nachzuweisen zu können. Dies wird durch die Aufsichtsbehörden überwacht.